Kategorie-Archive: Öffentliches Recht

Erledigt bald Art. 22 Abs. 1 DSGVO den Schufa-Score? – EuGH Urteil vom 7.12.2023

von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern   » Am 7.12.2023 urteilte der EuGH zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Schufa-Scorings ((Urt. v. 07.12.2023, Az. C-634/21) Wie es dazu kam und was es für die Zukunft bedeutet soll hier kurz erläutert werden.   Rechtlicher Hintergrund Rechtlich ging es um die Frage, ob die Schufa […]

Fristversäumnis und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

von Lukas Bierhenke // Assessor iuris // Kanzlei am Südstern » Im Rechtsverkehr und auch im Alltag gibt es verschiedene Formen von einzuhaltenden Fristen. Besondere Aufmerksamkeit verdienen Notfristen, welche von Gesetzes wegen nicht verlängert werden können. Ein Rechtsstreit kann so allein durch eine Fristversäumnis verloren werden. Zwar handelt es sich nicht bei allen Fristen um […]