Kategorie Archiv: Zivilrecht

Rechtliche Einordnung der Rückerstattungsansprüche gegen Online Casinos

von Vivian Tax // Juristische Mitarbeiterin // Kanzlei am Südstern   Sachlage » Bis zum 01.07.2021 waren Online Casinos in der Bundesrepublik Deutschland ausgenommen von einem Bundesland illegal. 2011 haben sich alle Bundesländer bis auf Schleswig-Holstein auf den Glücksspieländerungsstaatsvertrag (GlüStV) geeinigt, der 2012 in Kraft getreten ist. Schleswig-Holstein ging einen Sonderweg. Als einziges Bundesland regulierte […]

Rechtswidrige Vorfälligkeitsentschädigung (BGH XI ZR 320/20)

von Tilman Wjst // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Vorfälligkeitszinsen fallen an, wenn ein Darlehen außerplanmäßig vor dem vereinbarten Zeitpunkt zurückgezahlt wird. Denn Darlehensgebende rechnen mit dem vereinbarten Festzinssatz über die gesamte Laufzeit des Vertrages. Bei vorzeitiger Kündigung durch Darlehensnehmende fallen diese zu erwartenden Beträge weg. Die Darlehensrückzahlung wird durch die Kündigung vor […]

Fristversäumnis und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

von Lukas Bierhenke // Assessor iuris // Kanzlei am Südstern » Im Rechtsverkehr und auch im Alltag gibt es verschiedene Formen von einzuhaltenden Fristen. Besondere Aufmerksamkeit verdienen Notfristen, welche von Gesetzes wegen nicht verlängert werden können. Ein Rechtsstreit kann so allein durch eine Fristversäumnis verloren werden. Zwar handelt es sich nicht bei allen Fristen um […]

Der Mangel beim Pferdekauf

von Swenne Karnath // Juristische Mitarbeiterin // Kanzlei am Südstern » Der Kauf von Tieren gestaltet sich aufgrund der naturgegebenen Eigenschaften und genetischen Prädispositionen häufig als weitaus unberechenbarer als der Kauf von Gegenständen und Sachen. Ungeachtet dessen finden auch auf den Kauf von Tieren die kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte entsprechende Anwendung. Der Kaufvertrag hat seine gesetzliche Grundlage […]

Wunderwerk der Technik – Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal 2.0

von Aljoscha Bildge // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Die Vorwürfe gegen deutsche Unternehmen der Automobilindustrie im Zusammenhang mit dem Abgasskandal reißen nicht ab. Im Zentrum der Geschehnisse steht weiterhin der Volkswagen Konzern, dessen Manipulationen durch den engagierten Einsatz von Umwelt- und Verbraucherverbänden aufgedeckt werden konnte und den Weg gerichtlicher Überprüfung ebnete. Verantwortlich […]

Bürgschaft

von Raiane Jarchow // Rechtsanwaltsfachangestellte in Ausbildung // Kanzlei am Südstern » Gemäß § 765 Bürgerliches Gesetzbuch stehen die Bürgen gegenüber den Gläubigern für die Erfüllung der Hauptverbindlichkeit der Schuldner ein. Somit sind an einer Bürgschaft grundsätzlich drei Personen beteiligt, obwohl der Bürgschaftsvertrag selbst nur zwischen dem Bürgen und dem Gläubiger geschlossen wird. Bei dem […]