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von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Am 23.2.2024 hat der Bundestag das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet. Dieses sieht eine Teillegalisierung des Besitzes von Marihuana oder Hasch vor. Die Einzelheiten des Entwurfs (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Gesetzentwurf_Cannabis_Kabinett.pdf) des Bundesgesundheitsministeriums sollen im Folgenden erläutert werden. Wer darf? Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist […]
Kategorie-Archive: Zivilrecht
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Kurz nachdem am Wannsee ausgiebig über das Gegenteil referiert wurde, beschloß der Bundestag am 19.1.2024 eine Erleichterung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Die Novelle der Ampelkoalition erfindet das Rad nicht neu, verringert allerdings mehrere Hürden zur Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft. Viele kleine Erleichterungen So wird […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Dass Kinder von einem Elternteil alleine erzogen werden ist keine Besonderheit in Deutschland. Nach Angaben des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter gibt es in Deutschland 2,7 Mio. Alleinerziehende mit 3,9 Mio. Kindern. Rund 16 % aller minderjährigen Kinder wachsen bei Alleinerziehenden auf, 85 […]
von Rosa Bannert // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Nicht selten kommt es vor, dass der Schuldner die vertraglich vereinbarte Leistung zu spät erfüllt. Das ist in den meisten Fällen nicht weiter tragisch, doch was ist, wenn die Leistung zu einem späteren als dem vereinbarten Zeitpunkt für den Gläubiger restlos sinnlos ist? Ist […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Für Reisende gab es damit abermals neue Rechtsprechung zur EU-Fluggastrechte-VO. Insbesondere zwei Fälle, einer aus dem Juni (Urt. v. 27.06.2023, Az. X ZR 50/22) und einer aus dem Oktober (Beschl. v. 10.10.2023, Az. X ZR […]
von Mara-Lena Kranz // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern »Habe ich einen Anspruch auf Lohnfortzahlung wenn ich mein Arbeitsverhältnis kündige und dann bis zum Ablauf der Kündigungsfrist krank bin? Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21 Das Bundesarbeitsgericht hat am 8. September 2021 dazu Folgendes entschieden: Sachverhalt Der Entscheidung […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Der langjährige Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham ist die unendliche Geschichte des Urheberrechts: 1999 fing es an mit einer Klage Kraftwerks gegen Moses Pelham. Dieser sampelte 1997 für einen Song mit Sabrina Setlur einen zwei Sekunden langen Drum-Loop von Kraftwerks Song „Metall […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Der Verbraucherschutz soll vor rechtswidrigen AGBs, Cold Calls und anderen zwielichtigen Geschäftspraktiken schützen. Doch normierte Rechte ohne effektive Durchsetzungsmöglichkeit helfen nur auf dem Papier. Der Gesetzgeber sah hier Handlungsbedarf und hat am 7.7.2023 das Gesetz zur Umsetzung der Sammelklage im Bundestag beschlossen. Das […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Die Differenzbesteuerung nach § 25a UStG ist ein spezielles Besteuerungsverfahren. Im Kern ermöglicht die Differenzbesteuerung eine Ausnahme von der herkömmlichen Mehrwertsteuerberechnung. Hierbei wird nicht der volle Verkaufspreis, sondern lediglich die Differenz zwischen dem Ankaufspreis und dem Verkaufspreis besteuert. Warum gibt es die Differenzbesteuerung? […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Ob die Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio, ein Abonnement einer Zeitung oder eines Streamingdienstleisters: Ein jeder kennt das schlechte Gewissen, wenn man sich für etwas kostenpflichtig anmeldet und kaum nutzt. Das Gewissen einer österreichischen Verbraucherschutzorganisation ging soweit, dass sie gegen eine Online-Lernplattform aus Berlin […]