Kategorie-Archive: Verkehrsrecht

Schmerzensgeld nach Fasan-Treffer: Beifahrer stürzt vom Motorrad

Ein Wildtier auf der Straße ist schon gefährlich genug. Umso überraschender wirkt es, wenn ein Vogel im Flug den Beifahrer trifft und dadurch ein schwerer Sturz ausgelöst wird. Genau um einen solchen Fall ging es vor dem Oberlandesgericht Oldenburg, das am 24.09.2025 (Az. 5 U 30/25) entschied, dass die Haftpflichtversicherung Schmerzensgeld zahlen muss. In diesem […]

Haftung nach Einfahren aus Tankstellenausfahrt: Lkw-Spiegel im Stau

Wer aus einer Ausfahrt in den fließenden Verkehr einfährt, trägt eine besonders hohe Verantwortung. Was das in der Praxis bedeutet, zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 07.07.2025, Az. 5 U 116/24. In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern erfahren Sie, warum ein Pkw-Fahrer nach einer Kollision an einer Tankstellenausfahrt vollständig haftete und weshalb […]

Blitzer ohne Rohmessdaten: Wann ist das Messergebnis verwertbar?

Wie fair ist ein Bußgeldverfahren, wenn ein Blitzer die zugrunde liegenden Messdaten gar nicht speichert? Mit dieser Frage befasst sich ein aktueller Vorlagebeschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts Saarbrücken, Senat für Bußgeldsachen, vom 10.04.2025 (Az. 1 Ss (OWi) 112/24). In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern aus Berlin erfahren Sie, worum es in dem Fall konkret geht, […]

Halter nicht automatisch Fahrer: Bußgeld bei Parkverstößen prüfen

Am 17. Mai 2024 hat das Bundesverfassungsgericht im Verfahren 2 BvR 1457/23 über eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Bußgeld wegen Parkzeitüberschreitung entschieden. In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern aus Berlin erfahren Sie, worum es in dem Fall ging, weshalb die Sache vor das höchste deutsche Gericht kam und welche Konsequenzen sich daraus für ähnlich gelagerte […]

Auffahrunfall bei Spurwechsel an Baustelle: Wer haftet bei unklarer Verkehrslage?

Bei Verkehrsunfällen auf deutschen Autobahnen spielen kleine Details oft eine große Rolle für die spätere Haftungsverteilung, wie auch das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zeigt. Darin geht es um einen Auffahrunfall bei Spurwechsel an einer Baustelle. Was hinter dem Urteil vom 29.04.2025 (Aktenzeichen 9 U 5/24) steckt und worauf Betroffene achten sollten, erfahren […]

Rechte im Bußgeldverfahren: Einsicht in Falldateien

Am 4. März 2025 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem interessanten Fall, der die Rechte im Bußgeldverfahren bei Geschwindigkeitsverstößen betrifft. Unter dem Aktenzeichen 2 ORbs 233/24 wurde die Frage behandelt, wie Betroffene und ihre Verteidiger Einsicht in die sogenannten Falldateien erhalten können. In diesem Blogartikel der Kanzlei am Südstern erhalten Sie Einblicke […]

Streit um Garagenzugang führt zu Revision des Streitwerts

In einem alltäglichen Nachbarschaftsstreit um das Parken auf einem Garagenhof entschied das Landgericht Hagen am 4. Februar 2025 (Az.: 1 T 6/25) über die Höhe des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch. Der Fall beleuchtet die Auseinandersetzung zwischen einer Garagennutzerin und einem Anwohner, der durch das Parken eines überlangen Fahrzeugs den Zugang zur Garage erschwerte. Im Zentrum […]

Anfechtung: Fahrtenbuchauflage – Ermittlungspflichten der Behörde

Am 26. Juni 2024 entschied das Verwaltungsgericht (VG) Berlin (Az.: 37 K 11/23) einen Fall, bei dem es um die Anordnung eines Fahrtenbuchs für eine Mitarbeiterin eines Berliner Unternehmens nach einem Geschwindigkeitsverstoß mit einem firmeneigenen Fahrzeug geht. Die Klägerin wehrte sich jedoch gegen diese Maßnahme. Die Kanzlei am Südstern in Berlin informiert in diesem Artikel […]

Rückkehr ans Steuer – wann ist eine MPU nötig?

Am 10. Oktober 2024 entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem interessanten Fall über die Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Probe (Az.: 3 C 3.23). Der Fall dreht sich um die Frage, ob die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) auch dann gerechtfertigt ist, wenn der Betroffene zuvor auf seine Fahrerlaubnis verzichtet hatte und nach der Neuerteilung erneut […]

Haftungsfragen bei Verkehrsunfall mit alkoholisiertem Fußgänger

Am 18. Dezember 2024 verhandelte das Oberlandesgericht Celle (Aktenzeichen: 14 U 119/24) über Haftungsfragen in einem Verkehrsunfall, bei dem ein alkoholisierter Fußgänger ums Leben kam. Die Mutter des Verstorbenen forderte daraufhin eine Entschädigungszahlung sowie die anteilige Übernahme der Beerdigungskosten. Wie das Gericht entschied und welche Aspekte dabei eine Rolle spielten, erfahren Sie in diesem Blogartikel […]