Ein gesetzter Blinker wirkt im Straßenverkehr oft wie eine klare Botschaft, doch nicht immer stimmt das Signal mit dem tatsächlichen Fahrverhalten überein. Genau darum ging es in einem Fall vor dem Oberlandesgericht Brandenburg, das mit Urteil vom 15. Januar 2026, Az. 12 U 20/25, über die Haftung nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Motorradfahrer und einem […]
Kategorie-Archive: Verkehrsrecht
Ein schwerer Unfall auf einer dunklen Landstraße, ein querstehender Anhänger und am Ende zwei Todesopfer. In solchen Situationen stellt sich schnell die Frage, wer zivilrechtlich für die Folgen einstehen muss. Und in diesem Fall stellte sich auch die Frage, ob Alkohol beim Fahrer automatisch zu einer Kürzung von Ansprüchen führt. Das Oberlandesgericht Schleswig hat dazu […]
Wer unverschuldet in einen Unfall gerät und danach ohne Auto dasteht, merkt schnell, dass es nicht nur um den Blechschaden geht, sondern um den Alltag. Besonders heikel wird es, wenn die Versicherung sich Zeit lässt und die Ersatzbeschaffung dadurch praktisch auf Eis liegt. In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern aus Berlin geht es um […]
Ein Wildtier auf der Straße ist schon gefährlich genug. Umso überraschender wirkt es, wenn ein Vogel im Flug den Beifahrer trifft und dadurch ein schwerer Sturz ausgelöst wird. Genau um einen solchen Fall ging es vor dem Oberlandesgericht Oldenburg, das am 24.09.2025 (Az. 5 U 30/25) entschied, dass die Haftpflichtversicherung Schmerzensgeld zahlen muss. In diesem […]
Wer aus einer Ausfahrt in den fließenden Verkehr einfährt, trägt eine besonders hohe Verantwortung. Was das in der Praxis bedeutet, zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 07.07.2025, Az. 5 U 116/24. In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern erfahren Sie, warum ein Pkw-Fahrer nach einer Kollision an einer Tankstellenausfahrt vollständig haftete und weshalb […]
Wie fair ist ein Bußgeldverfahren, wenn ein Blitzer die zugrunde liegenden Messdaten gar nicht speichert? Mit dieser Frage befasst sich ein aktueller Vorlagebeschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts Saarbrücken, Senat für Bußgeldsachen, vom 10.04.2025 (Az. 1 Ss (OWi) 112/24). In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern aus Berlin erfahren Sie, worum es in dem Fall konkret geht, […]
Am 17. Mai 2024 hat das Bundesverfassungsgericht im Verfahren 2 BvR 1457/23 über eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Bußgeld wegen Parkzeitüberschreitung entschieden. In diesem Artikel der Kanzlei am Südstern aus Berlin erfahren Sie, worum es in dem Fall ging, weshalb die Sache vor das höchste deutsche Gericht kam und welche Konsequenzen sich daraus für ähnlich gelagerte […]
Bei Verkehrsunfällen auf deutschen Autobahnen spielen kleine Details oft eine große Rolle für die spätere Haftungsverteilung, wie auch das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zeigt. Darin geht es um einen Auffahrunfall bei Spurwechsel an einer Baustelle. Was hinter dem Urteil vom 29.04.2025 (Aktenzeichen 9 U 5/24) steckt und worauf Betroffene achten sollten, erfahren […]
Am 4. März 2025 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem interessanten Fall, der die Rechte im Bußgeldverfahren bei Geschwindigkeitsverstößen betrifft. Unter dem Aktenzeichen 2 ORbs 233/24 wurde die Frage behandelt, wie Betroffene und ihre Verteidiger Einsicht in die sogenannten Falldateien erhalten können. In diesem Blogartikel der Kanzlei am Südstern erhalten Sie Einblicke […]
In einem alltäglichen Nachbarschaftsstreit um das Parken auf einem Garagenhof entschied das Landgericht Hagen am 4. Februar 2025 (Az.: 1 T 6/25) über die Höhe des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch. Der Fall beleuchtet die Auseinandersetzung zwischen einer Garagennutzerin und einem Anwohner, der durch das Parken eines überlangen Fahrzeugs den Zugang zur Garage erschwerte. Im Zentrum […]