Kategorie-Archive: Öffentliches Recht

Rechtliche Grenzen der Tierhaltung: Haltung eines Hahns in Wohngebiet

In einem aktuellen Fall hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 8. April 2024 eine Entscheidung getroffen, die das Halten eines Hahns in einem allgemeinen Wohngebiet betrifft (Az.: 4 L 2878/23). Der Beschluss wirft ein interessantes Licht auf die Frage, inwieweit Tierhaltung in Wohngebieten zulässig ist und welche Lärmbelästigungen für Anwohner zumutbar sind – erfahren Sie mehr […]

Erledigt bald Art. 22 Abs. 1 DSGVO den Schufa-Score? – EuGH Urteil vom 7.12.2023

von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern   » Am 7.12.2023 urteilte der EuGH zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Schufa-Scorings ((Urt. v. 07.12.2023, Az. C-634/21) Wie es dazu kam und was es für die Zukunft bedeutet soll hier kurz erläutert werden.   Rechtlicher Hintergrund Rechtlich ging es um die Frage, ob die Schufa […]

Fristversäumnis und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

von Lukas Bierhenke // Assessor iuris // Kanzlei am Südstern » Im Rechtsverkehr und auch im Alltag gibt es verschiedene Formen von einzuhaltenden Fristen. Besondere Aufmerksamkeit verdienen Notfristen, welche von Gesetzes wegen nicht verlängert werden können. Ein Rechtsstreit kann so allein durch eine Fristversäumnis verloren werden. Zwar handelt es sich nicht bei allen Fristen um […]