Heutzutage sind private Chatgruppen auf Plattformen wie WhatsApp ein alltägliches Kommunikationsmittel. Doch was passiert, wenn in diesen Gruppen Inhalte geteilt werden, die rechtlich bedenklich sind? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 08. Juli 2024 (Az.: 1 Ws 171/23) eine Entscheidung getroffen, die sich mit genau dieser strafrechtlichen Frage beschäftigt. In dem Fall ging es […]
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Am 25. April 2023 hat das Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 9 AZR 253/22 über einen interessanten Fall entschieden, der sich mit der Frage des Arbeitnehmerstatus eines Mitglieds einer spirituellen Gemeinschaft befasst. Im Zentrum stand die Klägerin, die von 2012 bis 2020 als Mitglied eines Yoga-Ashrams tätig war und behauptete, ihr stünde der gesetzliche Mindestlohn für […]
Am 23. April 2024 entschied das Oberlandesgericht Dresden (Az.: 4 W 213/24) in einem interessanten Fall zur Erkennbarkeit von Personen in sozialen Medien und zum Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsanträgen. Der Beschluss befasst sich mit den Äußerungen zweier TikTok-Nutzer und den darauf folgenden rechtlichen Auseinandersetzungen. Diese Entscheidung wirft wichtige Fragen zum Umgang mit Äußerungen in sozialen Medien […]
Am 25. Januar 2024 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Aktenzeichen: 26 U 11/23) über einen Verkehrsunfall, bei dem eine Fußgängerin schwer verletzt wurde. Der Fall unterstreicht die Bedeutung von Verkehrssicherheit und Verantwortungsbewusstsein im Straßenverkehr, insbesondere in Bezug auf Alkohol am Steuer. Die Entscheidung betrifft die Haftungsverteilung und die daraus resultierenden Ansprüche auf Schadensersatz und […]
Am 15. April 2024 entschied das Amtsgericht Essen in einem Fall von Betrug beim Autokauf (Az.: 70 Ds-55 Js 779/23-280/23). Ein junger Autohändler musste sich vor Gericht verantworten, weil er einen Kunden über den Zustand eines Fahrzeugs getäuscht hatte. Das Urteil ist interessant, weil es zeigt, wie leicht man beim Autokauf betrogen werden kann und […]
Im heutigen Artikel befassen wir uns mit einer interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 07.02.2024, Aktenzeichen 7 ABR 8/23), welche die Frage behandelt, ob ein Betriebsrat für Schulungen auf Webinare verwiesen werden kann oder ob der Anspruch auf Präsenzveranstaltungen besteht. Dieser Fall zeigt exemplarisch die Rechte und Pflichten von Betriebsräten und deren Arbeitgebern im Kontext […]
Am 11. Juni 2024 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln über einen Fall, der Einblicke in die rechtlichen Grenzen von Erpressung und in ethisches Verhalten am Arbeitsplatz gibt (Az. 1 ORs 52/24). Ein Sicherheitsmitarbeiter eines Flughafens bot einem Passagier an, ihn gegen eine Zahlung von 50 Euro an der langen Warteschlange vor den Sicherheitskontrollen vorbeizuführen. Der […]
Ein interessantes Urteil des Landgerichts Koblenz vom 18. April 2024 (Az.: 3 O 457/23) behandelt die Frage, ob die bloße Übergabe von Sparbüchern für eine wirksame Schenkung von Sparguthaben ausreicht. Im Zentrum des Falls steht ein Streit um zwei Sparbücher im Wert von insgesamt 92.148,41 €, die einst einem verstorbenen Mann gehörten. Der Testamentsvollstrecker des […]
von Rechtsanwalt Vincent Aydin, u.a. Anwalt für Erbrecht Schenkungen unter Ehegatten sind ein weitverbreitetes Phänomen, das häufig aus Liebe und Vertrauen resultiert. Dennoch birgt dieses Verhalten auch rechtliche Komplikationen, insbesondere im Hinblick auf den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Trotz der seit langen bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen bleiben viele Fragen in diesem Bereich bis heute unbeantwortet. Dieser Aufsatz beleuchtet die […]
Am 20. März 2024 entschied das Landgericht Ellwangen über einen Verkehrsunfall, der sich im Juli 2022 auf einer Kreisstraße zwischen Gaggstatt und Wallhausen ereignet hatte (Aktenzeichen 1 S 70/23). Der Fall drehte sich um ein missglücktes Überholmanöver, das zu einer Kollision zwischen einem Tesla und einem Opel Astra führte. Die Entscheidung aus dem Verkehrsrecht beleuchtet […]