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von Mara-Lena Kranz // Zertifizierte Mediatorin und Juristische Mitarbeiterin // Kanzlei am Südstern » Das Verfahren der Mediation bietet in Konfliktsituationen in verschiedenen Bereichen die Möglichkeit, konstruktiv miteinander zu arbeiten. Ziel der Mediation ist es, die tieferliegenden Interessen der Konfliktbeteiligten zu erkennen (welche oft anders liegen als die vorgebrachten „Positionen“) und auf dieser Grundlage einvernehmliche […]
Kategorie-Archive: News
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Am 23.2.2024 hat der Bundestag das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet. Dieses sieht eine Teillegalisierung des Besitzes von Marihuana oder Hasch vor. Die Einzelheiten des Entwurfs (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Gesetzentwurf_Cannabis_Kabinett.pdf) des Bundesgesundheitsministeriums sollen im Folgenden erläutert werden. Wer darf? Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Kurz nachdem am Wannsee ausgiebig über das Gegenteil referiert wurde, beschloß der Bundestag am 19.1.2024 eine Erleichterung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Die Novelle der Ampelkoalition erfindet das Rad nicht neu, verringert allerdings mehrere Hürden zur Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft. Viele kleine Erleichterungen So wird […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Dass Kinder von einem Elternteil alleine erzogen werden ist keine Besonderheit in Deutschland. Nach Angaben des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter gibt es in Deutschland 2,7 Mio. Alleinerziehende mit 3,9 Mio. Kindern. Rund 16 % aller minderjährigen Kinder wachsen bei Alleinerziehenden auf, 85 […]
von Rosa Bannert // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Nicht selten kommt es vor, dass der Schuldner die vertraglich vereinbarte Leistung zu spät erfüllt. Das ist in den meisten Fällen nicht weiter tragisch, doch was ist, wenn die Leistung zu einem späteren als dem vereinbarten Zeitpunkt für den Gläubiger restlos sinnlos ist? Ist […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Für Reisende gab es damit abermals neue Rechtsprechung zur EU-Fluggastrechte-VO. Insbesondere zwei Fälle, einer aus dem Juni (Urt. v. 27.06.2023, Az. X ZR 50/22) und einer aus dem Oktober (Beschl. v. 10.10.2023, Az. X ZR […]
von Georgios Tzagkournis, LL. M., Dikigoros Durchsuchung bei Verdächtigen nach § 102 StPO »Unter Durchsuchung ist eine einschneidende und offene Ermittlungsmaßnahme (BVerfG NJW 2006, 976) zu verstehen, bei der ein Haus, eine Privatwohnung oder weitere Räumlichkeiten durchsucht werden. Ein heimliches Betreten und Ausforschen der Wohnung ist mithin unzulässig. Die Durchsuchung ist im Ermittlungsverfahren, nach […]
von Mara-Lena Kranz // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern »Habe ich einen Anspruch auf Lohnfortzahlung wenn ich mein Arbeitsverhältnis kündige und dann bis zum Ablauf der Kündigungsfrist krank bin? Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21 Das Bundesarbeitsgericht hat am 8. September 2021 dazu Folgendes entschieden: Sachverhalt Der Entscheidung […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Der langjährige Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham ist die unendliche Geschichte des Urheberrechts: 1999 fing es an mit einer Klage Kraftwerks gegen Moses Pelham. Dieser sampelte 1997 für einen Song mit Sabrina Setlur einen zwei Sekunden langen Drum-Loop von Kraftwerks Song „Metall […]
von Henning Albers // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Da waren es nur noch vier: Das Bundesverfassungsgericht hat am 31.10.2023 (2 BvR 900/22) den erst Ende 2021 von der großen Koalition eingeführten § 362 Nr. 5 StPO für verfassungswidrig erklärt. Diese Norm ermöglichte es, dass rechtskräftig freigesprochene Angeklagte erneut der Prozess gemacht werden konnte, […]